DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Einleitung

Mit der fol­gen­den Daten­schutz­er­klä­rung möch­ten wir Sie dar­über auf­klä­ren, wel­che Arten Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten (nach­fol­gend auch kurz als “Daten“ bezeich­net) wir zu wel­chen Zwe­cken und in wel­chem Umfang ver­ar­bei­ten. Die Daten­schutz­er­klä­rung gilt für alle von uns durch­ge­führ­ten Ver­ar­bei­tun­gen per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, sowohl im Rah­men der Erbrin­gung unse­rer Leis­tun­gen als auch ins­be­son­de­re auf unse­ren Web­sei­ten, in mobi­len Appli­ka­tio­nen sowie inner­halb exter­ner Online­prä­sen­zen, wie z.B. unse­rer Social-Media-Pro­fi­le (nach­fol­gend zusam­men­fas­send bezeich­net als “Online­an­ge­bot“).

Die ver­wen­de­ten Begrif­fe sind nicht geschlechtsspezifisch.

Stand: 20. Janu­ar 2021

Inhaltsübersicht

Verantwortlicher

Stadt Meppen – Der Bür­ger­meis­ter
Markt 43
49716 Meppen
Deutsch­land
Tel.: 05931/153–0
E‑Mail: info@meppen.de
Web­site: www.meppen.de

Kontakt Datenschutzbeauftragter

Der Daten­schutz­be­auf­trag­te der Stadt Meppen bei der
ITEBO GmbH
Ser­vice­be­reich Daten­schutz & IT-Sicher­heit
Stü­ve­stra­ße 26
49076 Osna­brück
E‑Mail: datenschutz@meppen.de
Tele­fon: 0541/9631–222

Übersicht der Verarbeitungen

Die nach­fol­gen­de Über­sicht fasst die Arten der ver­ar­bei­te­ten Daten und die Zwe­cke ihrer Ver­ar­bei­tung zusam­men und ver­weist auf die betrof­fe­nen Personen.

Arten der verarbeiteten Daten

  • Bestands­da­ten (z.B. Namen, Adressen).
  • Inhalts­da­ten (z.B. Text­ein­ga­ben, Foto­gra­fien, Videos).
  • Kon­takt­da­ten (z.B. E‑Mail, Telefonnummern).
  • Meta-/Kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten (z.B. Gerä­te-Infor­ma­tio­nen, IP-Adressen).
  • Nut­zungs­da­ten (z.B. besuch­te Web­sei­ten, Inter­es­se an Inhal­ten, Zugriffszeiten).

Kategorien betroffener Personen

  • Kom­mu­ni­ka­ti­ons­part­ner.
  • Nut­zer (z.B. Web­sei­ten­be­su­cher, Nut­zer von Onlinediensten).

Zwecke der Verarbeitung

  • Direkt­mar­ke­ting (z.B. per E‑Mail oder postalisch).
  • Feed­back (z.B. Sam­meln von Feed­back via Online-Formular).
  • Kon­takt­an­fra­gen und Kommunikation.
  • Track­ing (z.B. inter­es­sens-/ver­hal­tens­be­zo­ge­nes Pro­fil­ing, Nut­zung von Cookies).

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Im Fol­gen­den tei­len wir die Rechts­grund­la­gen der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO), auf deren Basis wir die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­ar­bei­ten, mit. Bit­te beach­ten Sie, dass zusätz­lich zu den Rege­lun­gen der DSGVO die natio­na­len Daten­schutz­vor­ga­ben in Ihrem bzw. unse­rem Wohn- und Sitz­land gel­ten kön­nen. Soll­ten fer­ner im Ein­zel­fall spe­zi­el­le­re Rechts­grund­la­gen maß­geb­lich sein, tei­len wir Ihnen die­se in der Daten­schutz­er­klä­rung mit.

  • Ein­wil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO) — Die betrof­fe­ne Per­son hat ihre Ein­wil­li­gung in die Ver­ar­bei­tung der sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für einen spe­zi­fi­schen Zweck oder meh­re­re bestimm­te Zwe­cke gegeben.
  • Ver­trags­er­fül­lung und vor­ver­trag­li­che Anfra­gen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO) — Die Ver­ar­bei­tung ist für die Erfül­lung eines Ver­trags, des­sen Ver­trags­par­tei die betrof­fe­ne Per­son ist, oder zur Durch­füh­rung vor­ver­trag­li­cher Maß­nah­men erfor­der­lich, die auf Anfra­ge der betrof­fe­nen Per­son erfolgen.
  • Berech­tig­te Inter­es­sen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO) — Die Ver­ar­bei­tung ist zur Wah­rung der berech­tig­ten Inter­es­sen des Ver­ant­wort­li­chen oder eines Drit­ten erfor­der­lich, sofern nicht die Inter­es­sen oder Grund­rech­te und Grund­frei­hei­ten der betrof­fe­nen Per­son, die den Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten erfor­dern, überwiegen.

Natio­na­le Daten­schutz­re­ge­lun­gen in Deutsch­land: Zusätz­lich zu den Daten­schutz­re­ge­lun­gen der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung gel­ten natio­na­le Rege­lun­gen zum Daten­schutz in Deutsch­land. Hier­zu gehört ins­be­son­de­re das Gesetz zum Schutz vor Miss­brauch per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bei der Daten­ver­ar­bei­tung (Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz – BDSG). Das BDSG ent­hält ins­be­son­de­re Spe­zi­al­re­ge­lun­gen zum Recht auf Aus­kunft, zum Recht auf Löschung, zum Wider­spruchs­recht, zur Ver­ar­bei­tung beson­de­rer Kate­go­rien per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, zur Ver­ar­bei­tung für ande­re Zwe­cke und zur Über­mitt­lung sowie auto­ma­ti­sier­ten Ent­schei­dungs­fin­dung im Ein­zel­fall ein­schließ­lich Pro­fil­ing. Des Wei­te­ren regelt es die Daten­ver­ar­bei­tung für Zwe­cke des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses (§ 26 BDSG), ins­be­son­de­re im Hin­blick auf die Begrün­dung, Durch­füh­rung oder Been­di­gung von Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­sen sowie die Ein­wil­li­gung von Beschäf­tig­ten. Fer­ner kön­nen Lan­des­da­ten­schutz­ge­set­ze der ein­zel­nen Bun­des­län­der zur Anwen­dung gelangen.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir tref­fen nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben unter Berück­sich­ti­gung des Stands der Tech­nik, der Imple­men­tie­rungs­kos­ten und der Art, des Umfangs, der Umstän­de und der Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung sowie der unter­schied­li­chen Ein­tritts­wahr­schein­lich­kei­ten und des Aus­ma­ßes der Bedro­hung der Rech­te und Frei­hei­ten natür­li­cher Per­so­nen geeig­ne­te tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men, um ein dem Risi­ko ange­mes­se­nes Schutz­ni­veau zu gewährleisten.

Zu den Maß­nah­men gehö­ren ins­be­son­de­re die Siche­rung der Ver­trau­lich­keit, Inte­gri­tät und Ver­füg­bar­keit von Daten durch Kon­trol­le des phy­si­schen und elek­tro­ni­schen Zugangs zu den Daten als auch des sie betref­fen­den Zugriffs, der Ein­ga­be, der Wei­ter­ga­be, der Siche­rung der Ver­füg­bar­keit und ihrer Tren­nung. Des Wei­te­ren haben wir Ver­fah­ren ein­ge­rich­tet, die eine Wahr­neh­mung von Betrof­fe­nen­rech­ten, die Löschung von Daten und Reak­tio­nen auf die Gefähr­dung der Daten gewähr­leis­ten. Fer­ner berück­sich­ti­gen wir den Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bereits bei der Ent­wick­lung bzw. Aus­wahl von Hard­ware, Soft­ware sowie Ver­fah­ren ent­spre­chend dem Prin­zip des Daten­schut­zes, durch Tech­nik­ge­stal­tung und durch daten­schutz­freund­li­che Voreinstellungen.

Übermittlung und Offenbarung von personenbezogenen Daten

Im Rah­men unse­rer Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten kommt es vor, dass die Daten an ande­re Stel­len, Unter­neh­men, recht­lich selbst­stän­di­ge Orga­ni­sa­ti­ons­ein­hei­ten oder Per­so­nen über­mit­telt oder sie ihnen gegen­über offen­ge­legt wer­den. Zu den Emp­fän­gern die­ser Daten kön­nen z.B. Zah­lungs­in­sti­tu­te im Rah­men von Zah­lungs­vor­gän­gen, mit IT-Auf­ga­ben beauf­trag­te Dienst­leis­ter oder Anbie­ter von Diens­ten und Inhal­ten, die in eine Web­sei­te ein­ge­bun­den wer­den, gehö­ren. In sol­chen Fall beach­ten wir die gesetz­li­chen Vor­ga­ben und schlie­ßen ins­be­son­de­re ent­spre­chen­de Ver­trä­ge bzw. Ver­ein­ba­run­gen, die dem Schutz Ihrer Daten die­nen, mit den Emp­fän­gern Ihrer Daten ab.

Datenverarbeitung in Drittländern

Sofern wir Daten in einem Dritt­land (d.h., außer­halb der Euro­päi­schen Uni­on (EU), des Euro­päi­schen Wirt­schafts­raums (EWR)) ver­ar­bei­ten oder die Ver­ar­bei­tung im Rah­men der Inan­spruch­nah­me von Diens­ten Drit­ter oder der Offen­le­gung bzw. Über­mitt­lung von Daten an ande­re Per­so­nen, Stel­len oder Unter­neh­men statt­fin­det, erfolgt dies nur im Ein­klang mit den gesetz­li­chen Vorgaben.

Vor­be­halt­lich aus­drück­li­cher Ein­wil­li­gung oder ver­trag­lich oder gesetz­lich erfor­der­li­cher Über­mitt­lung ver­ar­bei­ten oder las­sen wir die Daten nur in Dritt­län­dern mit einem aner­kann­ten Daten­schutz­ni­veau, ver­trag­li­chen Ver­pflich­tung durch soge­nann­te Stan­dard­schutz­klau­seln der EU-Kom­mis­si­on, beim Vor­lie­gen von Zer­ti­fi­zie­run­gen oder ver­bind­li­cher inter­nen Daten­schutz­vor­schrif­ten ver­ar­bei­ten (Art. 44 bis 49 DSGVO, Infor­ma­ti­ons­sei­te der EU-Kom­mis­si­on: https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/international-dimension-data-protection_de ).

Einsatz von Cookies

Coo­kies sind Text­da­tei­en, die Daten von besuch­ten Web­sites oder Domains ent­hal­ten und von einem Brow­ser auf dem Com­pu­ter des Benut­zers gespei­chert wer­den. Ein Coo­kie dient in ers­ter Linie dazu, die Infor­ma­tio­nen über einen Benut­zer wäh­rend oder nach sei­nem Besuch inner­halb eines Online­an­ge­bo­tes zu spei­chern. Zu den gespei­cher­ten Anga­ben kön­nen z.B. die Sprach­ein­stel­lun­gen auf einer Web­sei­te, der Log­in­sta­tus, ein Waren­korb oder die Stel­le, an der ein Video geschaut wur­de, gehö­ren. Zu dem Begriff der Coo­kies zäh­len wir fer­ner ande­re Tech­no­lo­gien, die die glei­chen Funk­tio­nen wie Coo­kies erfül­len (z.B., wenn Anga­ben der Nut­zer anhand pseud­ony­mer Online­kenn­zeich­nun­gen gespei­chert wer­den, auch als “Nut­zer-IDs” bezeichnet)

Die fol­gen­den Coo­kie-Typen und Funk­tio­nen wer­den unterschieden:

  • Tem­po­rä­re Coo­kies (auch: Ses­si­on- oder Sit­zungs-Coo­kies): Tem­po­rä­re Coo­kies wer­den spä­tes­tens gelöscht, nach­dem ein Nut­zer ein Online-Ange­bot ver­las­sen und sei­nen Brow­ser geschlos­sen hat.
  • Per­ma­nen­te Coo­kies: Per­ma­nen­te Coo­kies blei­ben auch nach dem Schlie­ßen des Brow­sers gespei­chert. So kann bei­spiels­wei­se der Log­in-Sta­tus gespei­chert oder bevor­zug­te Inhal­te direkt ange­zeigt wer­den, wenn der Nut­zer eine Web­site erneut besucht. Eben­so kön­nen die Inter­es­sen von Nut­zern, die zur Reich­wei­ten­mes­sung oder zu Mar­ke­ting­zwe­cken ver­wen­det wer­den, in einem sol­chen Coo­kie gespei­chert werden.
  • First-Par­ty-Coo­kies: First-Par­ty-Coo­kies wer­den von uns selbst gesetzt.
  • Third-Par­ty-Coo­kies (auch: Dritt­an­bie­ter-Coo­kies): Dritt­an­bie­ter-Coo­kies wer­den haupt­säch­lich von Wer­be­trei­ben­den (sog. Drit­ten) ver­wen­det, um Benut­zer­in­for­ma­tio­nen zu verarbeiten.
  • Not­wen­di­ge (auch: essen­ti­el­le oder unbe­dingt erfor­der­li­che) Coo­kies: Coo­kies kön­nen zum einen für den Betrieb einer Web­sei­te unbe­dingt erfor­der­lich sein (z.B. um Log­ins oder ande­re Nut­zer­ein­ga­ben zu spei­chern oder aus Grün­den der Sicherheit).
  • Statistik‑, Mar­ke­ting- und Per­so­na­li­sie­rungs-Coo­kies: Fer­ner wer­den Coo­kies im Regel­fall auch im Rah­men der Reich­wei­ten­mes­sung ein­ge­setzt sowie dann, wenn die Inter­es­sen eines Nut­zers oder sein Ver­hal­ten (z.B. Betrach­ten bestimm­ter Inhal­te, Nut­zen von Funk­tio­nen etc.) auf ein­zel­nen Web­sei­ten in einem Nut­zer­pro­fil gespei­chert wer­den. Sol­che Pro­fi­le die­nen dazu, den Nut­zern z.B. Inhal­te anzu­zei­gen, die ihren poten­ti­el­len Inter­es­sen ent­spre­chen. Die­ses Ver­fah­ren wird auch als “Track­ing”, d.h., Nach­ver­fol­gung der poten­ti­el­len Inter­es­sen der Nut­zer bezeich­net. . Soweit wir Coo­kies oder “Tracking”-Technologien ein­set­zen, infor­mie­ren wir Sie geson­dert in unse­rer Daten­schutz­er­klä­rung oder im Rah­men der Ein­ho­lung einer Einwilligung.

Hin­wei­se zu Rechts­grund­la­gen: Auf wel­cher Rechts­grund­la­ge wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten mit Hil­fe von Coo­kies ver­ar­bei­ten, hängt davon ab, ob wir Sie um eine Ein­wil­li­gung bit­ten. Falls dies zutrifft und Sie in die Nut­zung von Coo­kies ein­wil­li­gen, ist die Rechts­grund­la­ge der Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten die erklär­te Ein­wil­li­gung. Andern­falls wer­den die mit­hil­fe von Coo­kies ver­ar­bei­te­ten Daten auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen (z.B. an einem betriebs­wirt­schaft­li­chen Betrieb unse­res Online­an­ge­bo­tes und des­sen Ver­bes­se­rung) ver­ar­bei­tet oder, wenn der Ein­satz von Coo­kies erfor­der­lich ist, um unse­re ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen zu erfüllen.

Spei­cher­dau­er: Sofern wir Ihnen kei­ne expli­zi­ten Anga­ben zur Spei­cher­dau­er von per­ma­nen­ten Coo­kies mit­tei­len (z. B. im Rah­men eines sog. Coo­kie-Opt-Ins), gehen Sie bit­te davon aus, dass die Spei­cher­dau­er bis zu zwei Jah­re betra­gen kann.

All­ge­mei­ne Hin­wei­se zum Wider­ruf und Wider­spruch (Opt-Out): Abhän­gig davon, ob die Ver­ar­bei­tung auf Grund­la­ge einer Ein­wil­li­gung oder gesetz­li­chen Erlaub­nis erfolgt, haben Sie jeder­zeit die Mög­lich­keit, eine erteil­te Ein­wil­li­gung zu wider­ru­fen oder der Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten durch Coo­kie-Tech­no­lo­gien zu wider­spre­chen (zusam­men­fas­send als “Opt-Out” bezeich­net). Sie kön­nen Ihren Wider­spruch zunächst mit­tels der Ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers erklä­ren, z.B., indem Sie die Nut­zung von Coo­kies deak­ti­vie­ren (wobei hier­durch auch die Funk­ti­ons­fä­hig­keit unse­res Online­an­ge­bo­tes ein­ge­schränkt wer­den kann). Ein Wider­spruch gegen den Ein­satz von Coo­kies zu Zwe­cken des Online­mar­ke­tings kann auch mit­tels einer Viel­zahl von Diens­ten, vor allem im Fall des Trackings, über die Web­sei­ten https://optout.aboutads.info und https://www.youronlinechoices.com/ erklärt wer­den. Dane­ben kön­nen Sie wei­te­re Wider­spruchs­hin­wei­se im Rah­men der Anga­ben zu den ein­ge­setz­ten Dienst­leis­tern und Coo­kies erhalten.

Ver­ar­bei­tung von Coo­kie-Daten auf Grund­la­ge einer Ein­wil­li­gung: Bevor wir Daten im Rah­men der Nut­zung von Coo­kies ver­ar­bei­ten oder ver­ar­bei­ten las­sen, bit­ten wir die Nut­zer um eine jeder­zeit wider­ruf­ba­re Ein­wil­li­gung. Bevor die Ein­wil­li­gung nicht aus­ge­spro­chen wur­de, wer­den allen­falls Coo­kies ein­ge­setzt, die für den Betrieb unse­res Online­an­ge­bo­tes unbe­dingt erfor­der­lich sind.

  • Ver­ar­bei­te­te Daten­ar­ten: Nut­zungs­da­ten (z.B. besuch­te Web­sei­ten, Inter­es­se an Inhal­ten, Zugriffs­zei­ten), Meta-/Kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten (z.B. Gerä­te-Infor­ma­tio­nen, IP-Adressen).
  • Betrof­fe­ne Per­so­nen: Nut­zer (z.B. Web­sei­ten­be­su­cher, Nut­zer von Onlinediensten).
  • Rechts­grund­la­gen: Ein­wil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO), Berech­tig­te Inter­es­sen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).

Kontaktaufnahme

Bei der Kon­takt­auf­nah­me mit uns (z.B. per Kon­takt­for­mu­lar, E‑Mail, Tele­fon oder via sozia­le Medi­en) wer­den die Anga­ben der anfra­gen­den Per­so­nen ver­ar­bei­tet, soweit dies zur Beant­wor­tung der Kon­takt­an­fra­gen und etwa­iger ange­frag­ter Maß­nah­men erfor­der­lich ist.

Die Beant­wor­tung der Kon­takt­an­fra­gen im Rah­men von ver­trag­li­chen oder vor­ver­trag­li­chen Bezie­hun­gen erfolgt zur Erfül­lung unse­rer ver­trag­li­chen Pflich­ten oder zur Beant­wor­tung von (vor)vertraglichen Anfra­gen und im Übri­gen auf Grund­la­ge der berech­tig­ten Inter­es­sen an der Beant­wor­tung der Anfragen.

  • Ver­ar­bei­te­te Daten­ar­ten: Bestands­da­ten (z.B. Namen, Adres­sen), Kon­takt­da­ten (z.B. E‑Mail, Tele­fon­num­mern), Inhalts­da­ten (z.B. Text­ein­ga­ben, Foto­gra­fien, Videos).
  • Betrof­fe­ne Per­so­nen: Kommunikationspartner.
  • Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung: Kon­takt­an­fra­gen und Kommunikation.
  • Rechts­grund­la­gen: Ver­trags­er­fül­lung und vor­ver­trag­li­che Anfra­gen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b. DSGVO), Berech­tig­te Inter­es­sen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).

Umfragen und Befragungen

Die von uns durch­ge­führ­ten Umfra­gen und Befra­gun­gen (nach­fol­gend “Befra­gun­gen”) wer­den anonym aus­ge­wer­tet. Eine Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten erfolgt nur inso­weit, als dies zu Bereit­stel­lung und tech­ni­schen Durch­füh­rung der Umfra­gen erfor­der­lich ist (z.B. Ver­ar­bei­tung der IP-Adres­se, um die Umfra­ge im Brow­ser des Nut­zers dar­zu­stel­len oder mit­hil­fe eines tem­po­rä­ren Coo­kies (Ses­si­on-Coo­kie) eine Wie­der­auf­nah­me der Umfra­ge zu ermög­li­chen) oder Nut­zer ein­ge­wil­ligt haben.

Hin­wei­se zu Rechts­grund­la­gen: Sofern wir die Teil­neh­mer um eine Ein­wil­li­gung in die Ver­ar­bei­tung ihe­rer Daten bit­ten, ist die­se Rechts­grund­la­ge der Ver­ar­bei­tung, ansons­ten erfolgt die Ver­ar­bei­tung der Daten der Teil­neh­mer auf Grund­la­ge unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen an der Durch­füh­rung einer objek­ti­ven Umfrage.

  • Ver­ar­bei­te­te Daten­ar­ten: Kon­takt­da­ten (z.B. E‑Mail, Tele­fon­num­mern), Inhalts­da­ten (z.B. Text­ein­ga­ben, Foto­gra­fien, Vide­os), Nut­zungs­da­ten (z.B. besuch­te Web­sei­ten, Inter­es­se an Inhal­ten, Zugriffs­zei­ten), Meta-/Kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten (z.B. Gerä­te-Infor­ma­tio­nen, IP-Adressen).
  • Betrof­fe­ne Per­so­nen: Kom­mu­ni­ka­ti­ons­part­ner, Nut­zer (z.B. Web­sei­ten­be­su­cher, Nut­zer von Onlinediensten).
  • Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung: Kon­takt­an­fra­gen und Kom­mu­ni­ka­ti­on, Direkt­mar­ke­ting (z.B. per E‑Mail oder pos­ta­lisch), Track­ing (z.B. inter­es­sens-/ver­hal­tens­be­zo­ge­nes Pro­fil­ing, Nut­zung von Coo­kies), Feed­back (z.B. Sam­meln von Feed­back via Online-Formular).
  • Rechts­grund­la­gen: Ein­wil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO), Berech­tig­te Inter­es­sen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).

Löschung von Daten

Die von uns ver­ar­bei­te­ten Daten wer­den nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben gelöscht, sobald deren zur Ver­ar­bei­tung erlaub­ten Ein­wil­li­gun­gen wider­ru­fen wer­den oder sons­ti­ge Erlaub­nis­se ent­fal­len (z.B., wenn der Zweck der Ver­ar­bei­tung die­ser Daten ent­fal­len ist oder sie für den Zweck nicht erfor­der­lich sind).

Sofern die Daten nicht gelöscht wer­den, weil sie für ande­re und gesetz­lich zuläs­si­ge Zwe­cke erfor­der­lich sind, wird deren Ver­ar­bei­tung auf die­se Zwe­cke beschränkt. D.h., die Daten wer­den gesperrt und nicht für ande­re Zwe­cke ver­ar­bei­tet. Das gilt z.B. für Daten, die aus han­dels- oder steu­er­recht­li­chen Grün­den auf­be­wahrt wer­den müs­sen oder deren Spei­che­rung zur Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen oder zum Schutz der Rech­te einer ande­ren natür­li­chen oder juris­ti­schen Per­son erfor­der­lich ist.

Wei­te­re Hin­wei­se zu der Löschung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten kön­nen fer­ner im Rah­men der ein­zel­nen Daten­schutz­hin­wei­se die­ser Daten­schutz­er­klä­rung erfolgen.

Änderung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir bit­ten Sie, sich regel­mä­ßig über den Inhalt unse­rer Daten­schutz­er­klä­rung zu infor­mie­ren. Wir pas­sen die Daten­schutz­er­klä­rung an, sobald die Ände­run­gen der von uns durch­ge­führ­ten Daten­ver­ar­bei­tun­gen dies erfor­der­lich machen. Wir infor­mie­ren Sie, sobald durch die Ände­run­gen eine Mit­wir­kungs­hand­lung Ihrer­seits (z.B. Ein­wil­li­gung) oder eine sons­ti­ge indi­vi­du­el­le Benach­rich­ti­gung erfor­der­lich wird.

Sofern wir in die­ser Daten­schutz­er­klä­rung Adres­sen und Kon­takt­in­for­ma­tio­nen von Unter­neh­men und Orga­ni­sa­tio­nen ange­ben, bit­ten wir zu beach­ten, dass die Adres­sen sich über die Zeit ändern kön­nen und bit­ten die Anga­ben vor Kon­takt­auf­nah­me zu prüfen.

Rechte der betroffenen Personen

Ihnen ste­hen als Betrof­fe­ne nach der DSGVO ver­schie­de­ne Rech­te zu, die sich ins­be­son­de­re aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:

  • Wider­spruchs­recht: Sie haben das Recht, aus Grün­den, die sich aus Ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, jeder­zeit gegen die Ver­ar­bei­tung der Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die auf­grund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Wider­spruch ein­zu­le­gen; dies gilt auch für ein auf die­se Bestim­mun­gen gestütz­tes Pro­fil­ing. Wer­den die Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­ar­bei­tet, um Direkt­wer­bung zu betrei­ben, haben Sie das Recht, jeder­zeit Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung der Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zum Zwe­cke der­ar­ti­ger Wer­bung ein­zu­le­gen; dies gilt auch für das Pro­fil­ing, soweit es mit sol­cher Direkt­wer­bung in Ver­bin­dung steht.
  • Wider­rufs­recht bei Ein­wil­li­gun­gen: Sie haben das Recht, erteil­te Ein­wil­li­gun­gen jeder­zeit zu widerrufen.
  • Aus­kunfts­recht: Sie haben das Recht, eine Bestä­ti­gung dar­über zu ver­lan­gen, ob betref­fen­de Daten ver­ar­bei­tet wer­den und auf Aus­kunft über die­se Daten sowie auf wei­te­re Infor­ma­tio­nen und Kopie der Daten ent­spre­chend den gesetz­li­chen Vorgaben.
  • Recht auf Berich­ti­gung: Sie haben ent­spre­chend den gesetz­li­chen Vor­ga­ben das Recht, die Ver­voll­stän­di­gung der Sie betref­fen­den Daten oder die Berich­ti­gung der Sie betref­fen­den unrich­ti­gen Daten zu verlangen.
  • Recht auf Löschung und Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung: Sie haben nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben das Recht, zu ver­lan­gen, dass Sie betref­fen­de Daten unver­züg­lich gelöscht wer­den, bzw. alter­na­tiv nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben eine Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung der Daten zu verlangen.
  • Recht auf Daten­über­trag­bar­keit: Sie haben das Recht, Sie betref­fen­de Daten, die Sie uns bereit­ge­stellt haben, nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben in einem struk­tu­rier­ten, gän­gi­gen und maschi­nen­les­ba­ren For­mat zu erhal­ten oder deren Über­mitt­lung an einen ande­ren Ver­ant­wort­li­chen zu fordern.
  • Beschwer­de bei Auf­sichts­be­hör­de: Sie haben fer­ner nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Vor­ga­ben das Recht, bei einer Auf­sichts­be­hör­de, ins­be­son­de­re in dem Mit­glied­staat Ihres gewöhn­li­chen Auf­ent­halts­orts, Ihres Arbeits­plat­zes oder des Orts des mut­maß­li­chen Ver­sto­ßes Beschwer­de ein­zu­le­gen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Ver­ar­bei­tung der Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Begriffsdefinitionen

In die­sem Abschnitt erhal­ten Sie eine Über­sicht über die in die­ser Daten­schutz­er­klä­rung ver­wen­de­ten Begriff­lich­kei­ten. Vie­le der Begrif­fe sind dem Gesetz ent­nom­men und vor allem im Art. 4 DSGVO defi­niert. Die gesetz­li­chen Defi­ni­tio­nen sind ver­bind­lich. Die nach­fol­gen­den Erläu­te­run­gen sol­len dage­gen vor allem dem Ver­ständ­nis die­nen. Die Begrif­fe sind alpha­be­tisch sortiert.

  • Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten: “Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten“ sind alle Infor­ma­tio­nen, die sich auf eine iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son (im Fol­gen­den “betrof­fe­ne Per­son“) bezie­hen; als iden­ti­fi­zier­bar wird eine natür­li­che Per­son ange­se­hen, die direkt oder indi­rekt, ins­be­son­de­re mit­tels Zuord­nung zu einer Ken­nung wie einem Namen, zu einer Kenn­num­mer, zu Stand­ort­da­ten, zu einer Online-Ken­nung (z.B. Coo­kie) oder zu einem oder meh­re­ren beson­de­ren Merk­ma­len iden­ti­fi­ziert wer­den kann, die Aus­druck der phy­si­schen, phy­sio­lo­gi­schen, gene­ti­schen, psy­chi­schen, wirt­schaft­li­chen, kul­tu­rel­len oder sozia­len Iden­ti­tät die­ser natür­li­chen Per­son sind.
  • Track­ing: Vom “Track­ing“ spricht man, wenn das Ver­hal­ten von Nut­zern über meh­re­re Online­an­ge­bo­te hin­weg nach­voll­zo­gen wer­den kann. Im Regel­fall wer­den im Hin­blick auf die genutz­ten Online­an­ge­bo­te Ver­hal­tens- und Inter­es­sens­in­for­ma­tio­nen in Coo­kies oder auf Ser­vern der Anbie­ter der Track­ing­tech­no­lo­gien gespei­chert (soge­nann­tes Pro­fil­ing). Die­se Infor­ma­tio­nen kön­nen anschlie­ßend z.B. ein­ge­setzt wer­den, um den Nut­zern Wer­be­an­zei­gen anzu­zei­gen, die vor­aus­sicht­lich deren Inter­es­sen entsprechen.
  • Ver­ant­wort­li­cher: Als “Ver­ant­wort­li­cher“ wird die natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, die allein oder gemein­sam mit ande­ren über die Zwe­cke und Mit­tel der Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ent­schei­det, bezeichnet.
  • Ver­ar­bei­tung: “Ver­ar­bei­tung” ist jeder mit oder ohne Hil­fe auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren aus­ge­führ­te Vor­gang oder jede sol­che Vor­gangs­rei­he im Zusam­men­hang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst prak­tisch jeden Umgang mit Daten, sei es das Erhe­ben, das Aus­wer­ten, das Spei­chern, das Über­mit­teln oder das Löschen.

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